Litauen: Versuch gescheitert, Impfpflicht für Ärzte und Pflegepersonal einzuführen

Am 20. Januar lehnte der Seimas der Republik Litauen die von der Regierungsmehrheit initiierten Änderungen des Gesetzes über die Vorbeugung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten ab, mit denen eine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen eingeführt werden sollte. Der Vorschlag wurde nicht nur im Plenarsaal des Seimas, sondern auch in der Öffentlichkeit heftig diskutiert.

Litauen hat erst vor drei Jahrzehnten seine Unabhängigkeit von der Sowjetunion erkämpft. Auch deshalb wurde der Gesetzentwurf von der Zivilgesellschaft als Versuch der Rückkehr zum Totalitarismus verstanden. In der Sowjetunion gab es nicht nur Zwangsimpfungen, sondern auch Zwangsbehandlungen gegen Geschlechts- und Geisteskrankheiten sowie Suchterkrankungen.  Die Autonomie des menschlichen Körpers sowie die Grundsätze der freien und informierten Zustimmung galten nicht. 

Die Mitglieder des Seimas, die für die Gesetzesänderungen stimmten, erhielten viele Briefe von empörten Wählern, und mehrere prominente Dissidenten gegen das Sowjetregime sprachen sich öffentlich gegen die Initiative aus.  

Öffentliche Organisationen, Gewerkschaften, Ärzteverbände und die Medizinstudenten sprachen sich ebenfalls gegen die Änderungen aus. Die Initiative wurde als Erniedrigung der Würde und des Ansehens des ärztlichen Berufsstandes bezeichnet: Wenn Ärzte in der Lage sind zu beurteilen, wann eine Impfung nicht empfehlenswert oder sogar gefährlich ist, dann muss ihnen auch das Recht zugestanden werden, über ihren eigenen Gesundheitszustand zu befinden. 

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